(Dr. h.c. Birgit Breuel geb. Münchmeyer)
geb. 7. September 1937 in Hamburg-Rissen
deutsche Politikerin, Treuhand-Präsidentin und Expo-Kommissarin
85. Geburtstag am 7. September 2022
Biografie • Weblinks • Literatur & Quellen
Biografie
Familie und Ausbildung
Birgit Breuel, als Präsidentin der Treuhandanstalt zeitweise die „mächtigste Frau Deutschlands“ (Le Monde), entstammt einer Hamburger Familie von Kaufleuten und Privatbankiers – einer wohlhabenden Großfamilie des Hamburger „Geldadels“ mit unzähligen nützlichen Verbindungen im In- und Ausland.
Birgit Münchmeyer wird am 7. September 1937 als zweites von fünf Kindern der Familie Münchmeyer geboren. Ihr Vater, der Kaufmann und Bankier Dr. jur. h.c. Alwin Münchmeyer, ist Inhaber des Hamburger Handels- und Bankhauses Münchmeyer und Co., später Präsident des Deutschen Industrie- und Handelstages (1958-1962) und des Bundesverbandes deutscher Banken (1968-1975) sowie Inhaber zahlreicher weiterer Ehrenämter der deutschen Wirtschaft. Ihre Mutter, Gertrud geb. Nolte, ist Hausfrau.
Birgit liebt ihren Vater und erinnert sich später gern an ihre schöne Kindheit in der patriarchalisch geprägten Familie, in der sie Pflichtbewusstsein, Disziplin und einen eisernen Willen lernt. 1956 legt Birgit das Abitur ab. Höchst verwundert reagiert ihr Vater auf ihren Wunsch, berufstätig zu werden, denn das passt nicht in sein patriarchales Weltbild. Juniorchef in seiner Bank wird Birgits einziger Bruder, nicht sie.
Birgit will ursprünglich Journalistin werden, studiert dann jedoch Politikwissenschaften an den Universitäten Hamburg, Oxford und Genf. Sie heiratet am 8. August 1959 in Hamburg-Rissen den Hamburger Kaufmann Dr. Ernst-Jürgen Breuel und geht deshalb ohne Abschluss von der Universität ab. Birgit Breuel arbeitet als Direktionsassistentin beim Hamburgischen Weltwirtschaftsarchiv (HWWA) und 1961/62 als Assistentin beim International Report in New York. Sie bringt drei Söhne zur Welt und legt 1965 die Prüfung zur Einzelhandelskauffrau ab.
Ministerin in Niedersachsen
Mit der Politik kommt sie zuerst im Elternbeirat in Berührung, als sie gegen die sozialdemokratische Hamburger Schulpolitik streitet. 1966 tritt Breuel in die CDU ein, und bereits 1970 sitzt sie für die CDU in der Hamburger Bürgerschaft. Bald hat sie Zugang zur Parteiführung der Stadt und betätigt sich im Arbeitskreis Wirtschaftspolitik der CDU. Von 1976 an ist sie wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Im gleichen Jahr versucht sie vergeblich, als Direktkandidatin in den Deutschen Bundestag zu gelangen.
Ministerpräsident Ernst Albrecht holt Birgit Breuel 1978 als Ministerin für Wirtschaft und Transport nach Niedersachsen. Sie wird damit die erste deutsche Ministerin, die nicht in einem sozialen Ressort tätig ist. Neu ist auch die offizielle Einführung des bisher nicht existenten Amtstitels „Ministerin“.
Von Anfang an tritt Birgit Breuel vehement gegen „staatliche Konkurrenz“ (sprich: Subventionen) an. Sie kämpft für die Einschränkung der Macht von Monopolen (Fernmeldewesen, Elektrizitätswirtschaft), verlangt die Einführung von Studiengebühren, den Abbau von Schulden, Subventionen und Bürokratie, eine stärkere Autonomie der Regionen ... Ihr Privatisierungsdrang nimmt kaum einen Bereich der öffentlichen Hand aus. Eines ihrer Lieblingsthemen ist die Privatisierung der Post.
Generell macht sie sich von Anfang an stark für weniger Staat und mehr Eigenverantwortung der Menschen und der Wirtschaft. Sie vertritt die Position, der Staat solle in erster Linie Ordnungspolitik betreiben, nicht jedoch steuernd in wirtschaftliche Prozesse eingreifen oder ihre Folgen durch Subventionen usw. abmildern. Hilfe und Solidarität für Bedürftige sollen nur zeitlich befristet und bei Vorhandensein realistischer Zukunftsaussichten gewährt werden – Breuel: „Gratwanderung zwischen dem ökonomisch Notwendigen und dem, was dem Menschen konkret zuzumuten ist“.
Mehrere Bücher erscheinen, in denen sie ihre Ansichten darlegt. Breuel mache Vorschläge zur Restauration des „Ellbogenkapitalismus der Manchesterprägung“, wird ihr vorgeworfen. Aus dieser Zeit stammt auch die Aussage, sie sei „der beste Mann im Kabinett Albrecht“.
Dass sie dabei mit zweierlei Maß misst, wird an manchen Stellen deutlich: Für die Weiterbildung von Müttern und für die Sanierung des Ruhrgebiets will sie kein Geld aufbringen, aber enteigneten Konzessionären der Skandalspielbank Hannover/Bad Pyrmont sagt sie z. B. einen großzügigen Ausgleich zu.
1986 wird Birgit Breuel Finanzministerin in Niedersachsen und bleibt es bis zu Gerhard Schröders Wahlsieg 1990. Auch in dieser Position setzt sie sich erfolgreich für weniger Staat in der Wirtschaft und weniger Bürokratie in der Verwaltung ein. Unpopuläre Sparmaßnahmen und Vorschläge für eine grundlegende Reform des Systems der Unternehmensbesteuerung und der Gemeindesteuern kommen aus ihrem Ministerium.
Breuels Bilanz nach zwölfjähriger Amtszeit als niedersächsische Wirtschafts- und Finanzministerin ist laut dem Niedersächsischen Institut für Wirtschaftsforschung verheerend: Das Pro-Kopf-Einkommen der Niedersachsen liegt etwa zehn Prozent unter dem Bundesdurchschnitt, Niedersachsens Anteil an der wirtschaftlichen Produktion der Bundesrepublik ist zurückgegangen, die Verschuldung des Landes auf das Fünffache gestiegen.
1990 stirbt Philipp, einer der Söhne Birgit Breuels, an Krebs.
Treuhandanstalt Berlin
Mit Schröders Amtsantritt 1990 ist Birgit Breuel ihr Ministeramt los. Sie wird in den Vorstand der Treuhandanstalt (THA), einer Institution mit ca. 4000 Mitarbeitern aus Ost und West, berufen. Der Treuhandanstalt ist nach der Vereinigung von DDR und BRD die schwierige Aufgabe übertragen worden, die ostdeutsche Wirtschaft fit für den Markt zu machen und, wo das nicht möglich ist, Betriebe stillzulegen. Die Devise des Präsidenten der THA, Detlev Karsten Rohwedder, ist dabei: „Schnelle Privatisierung, entschlossene Sanierung, behutsame Stilllegung“. Er will möglichst viele Betriebe erst sanieren, dann verkaufen. Breuel vertritt eine andere Position. In einem Interview sagt sie, die beste Sanierung könne ein neuer Eigentümer vornehmen. Eine sozialpolitische Aufgabe der Treuhand habe sie „nicht unmittelbar“, meint Breuel: „Wir müssen uns da im Rahmen des Machbaren bewegen“. Die Meinungen darüber, was machbar ist, unterscheiden sich freilich, auch innerhalb des Treuhandvorstandes.
Rohwedder fällt einem Attentat zum Opfer, und gegen den Widerstand vor allem der SPD wird Breuel am 13. April 1991 zur Präsidentin der Treuhandanstalt mit einem Jahresgehalt von rund 700.000 DM berufen. Wolfgang Roth, wirtschaftspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten, zweifelt an Breuels sozialer Sensibilität und den notwendigen Fähigkeiten im Umgang mit dem Schicksal von Millionen von ArbeitnehmerInnen und hält eine „abgewählte und nicht sehr erfolgreiche Landesministerin“ für keine gute Wahl für die Spitze der Treuhand – eine Einschätzung, der sich viele Menschen, besonders Betroffene, im Laufe der Zeit anschließen werden.
Breuel fährt eine andere Linie als Rohwedder. Unter ihrer Ägide gilt: Privatisieren vor Sanieren – die Treuhand verkauft, die KäuferInnen sollen sanieren. Mit erhöhtem Tempo wird privatisiert. Unzählige Entlassungen, teils durch die Treuhand, teils durch die neuen EigentümerInnen, bringen den sozialen Frieden in Ostdeutschland massiv in Gefahr.
Mitte Mai, nach einem Monat, hat die Treuhand-Chefin sechshundert Betriebe verkauft, so viel wie Rohwedder in sieben Monaten. Ende 1991 sind es fünftausend, im Juli 1992 sechstausendfünfhundert verkaufte Betriebe. Wenn die neuen BesitzerInnen den Erhalt von Arbeitsplätzen versprechen, bekommen sie die Betriebe oft für eine symbolische Mark geschenkt. Obendrein gibt es Zuschüsse und Fördermittel zur Sanierung der Betriebe.
Die im Frühsommer 1991 aufkommende Idee, überzählige ArbeitnehmerInnen in Beschäftigungsgesellschaften aufzufangen, um sie dort gezielt schulen zu können oder sie für die Sanierung ökologischer Altlasten einzusetzen, statt sie in die Arbeitslosigkeit zu entlassen, stößt auf Breuels energischen Widerstand. Offenbar ist es ihr wichtiger, die Firmen schnell verkaufen zu können (was ohne bestehende Arbeitsverträge einfacher ist) als den Übergang in die Marktwirtschaft für die Betroffenen sozial verträglicher zu gestalten. Die Gewerkschaften erzwingen einen Kompromiss, aber nach wie vor dürfen sich Treuhand-Unternehmen nicht direkt an den Beschäftigungsgesellschaften beteiligen, und die Arbeitsverträge mit den alten Unternehmen werden ungültig.
Durch ihr hektisches Vorgehen fällt die Treuhand immer wieder auf Wirtschaftskriminelle herein. Eine vom Bundesrechnungshof in Auftrag gegebene Analyse deckt später einen unfassbaren Umfang an Betrügereien auf. Das Spektrum reicht von mehrfach bezahlten Rechnungen über mittellose InvestorInnen, die mit dem Bargeld der erworbenen Betriebe flüchten, und Geldwäscheaktionen der internationalen Mafia – indem man Investitionen verspricht, Zuschüsse und Fördermittel kassiert, diese verschwinden und die Firmen pleite gehen lässt – bis hin zu den „InvestorInnen“, die potentielle KonkurrentInnen nur aufkaufen, um sie auszuschlachten und platt zu machen.
Vertragsstrafen wegen nicht eingehaltener Arbeitsplatz- und Investitionszusagen sind anfangs oft gar nicht vorgesehen, ein Missstand, den die THA später zu korrigieren versucht, aber da ist der Schaden in vielen Fällen bereits nicht mehr abzuwenden. Und auch die geschlossenen Verträge werden in mehr als 20 Prozent der Fälle nicht eingehalten.
Prominente und vieldiskutierte Beispiele für missglückte Privatisierungen sind der Verkauf der Werften an die Bremer Vulkan, der Verkauf der Leuna-Werke und das Schicksal der Luftfahrtgesellschaft Interflug. Dennoch werden später offiziell nur 1.800 Fälle von Wirtschaftskriminalität im Bereich der Treuhand aufgedeckt – die Treuhand hat frühzeitig dafür gesorgt, dass ihre MitarbeiterInnen durch die Bundesregierung von der üblichen Sorgfaltspflicht im Umgang mit dem Volksvermögen der DDR befreit werden. Begründet wird das (anfangs sogar mit einer gewissen Berechtigung) mit den besonderen Bedingungen, unter denen die Treuhand arbeitet. Birgit Breuel setzt diese Haftungsfreistellung auch dann noch durch (unter Androhung, den Dienst zu quittieren), als die Regierung ob dieses pauschalen Freispruchs bereits erhebliche Bauchschmerzen hat.
Die mangelnde Kontrolle ermöglicht und fördert eine immense Geldverschwendung. ManagerInnen, SpekulantInnen und BeraterInnen schanzen sich Aufträge, Fördermittel und Positionen zu, ganze Branchen werden in den Ruin getrieben, und die Arbeitslosigkeit steigt regional höher als zur Zeit der Weltwirtschaftskrise.
So steht am Ende statt des einst von Rohwedder geschätzten vorhandenen Treuhandvermögens von 600 Milliarden D-Mark ein Defizit von etwa 250 Milliarden D-Mark bei der Treuhand-Nachfolgerin, der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS), zu Buche. Innerhalb kurzer Zeit war eine komplette Volkswirtschaft in einen Schuldenberg verwandelt worden, und der Kahlschlag betraf eben nicht nur die vielen tatsächlich maroden und sanierungsbedürftigen Bereiche.
Birgit Breuel vertritt bis heute die Meinung, die unter den gegebenen Umständen bestmögliche Arbeit geleistet zu haben. Diese Meinung wird von hochrangigen VertreterInnen der Wirtschaft und des Bankenwesens geteilt, was nicht verwundert, da die Geschäfte mit der Treuhand der westdeutschen Wirtschaft einen enormen Aufschwung beschert haben. Immerhin bedauert sie die Menschen, die arbeitslos geworden sind, aber Schuld daran hat in ihren Augen einzig und allein die Misswirtschaft der DDR.
1994 verleiht die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Köln Birgit Breuel die Ehrendoktorwürde mit folgender Begründung: “In der Amtsführung hat Frau Breuel Prinzipienfestigkeit hinsichtlich des Privatisierungsauftrags mit Flexibilität, auch bei der Abfederung sozialer Härten, verbunden. Zugleich hat sie das Problem einer angemessenen Außendarstellung der Treuhand trotz der ständigen und vielfältigen Kritik erfolgreich gelöst.”
Expo 2000
Bereits 1988, als Birgit Breuel noch Ministerin war, hatte sie gemeinsam mit anderen einflussreichen Personen als Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Messe AG die Idee zur Bewerbung Hannovers um die Expo 2000 entwickelt. Deutschland erhält den Zuschlag für die Expo, 1990 verliert jedoch die CDU die Macht in Niedersachsen, Deutschland wird wiedervereinigt, und die Expo verschleißt zwei Geschäftsführer, bevor Breuel 1995 den Job übernimmt und Generalkommissarin der Weltausstellung Expo 2000 in Hannover wird. Auch hier gibt es massive Kritik an ihrem Wirken: Es gäbe keine programmatischen Ansätze, Birgit Breuel mache die Expo zur reinen Show der Wirtschaft. Das ist ein wenig ungerecht – ohne Birgit Breuel gäbe es in der Expo nicht den Themenpark und den „Global Dialogue“ über Zukunftsfragen der Menschheit.
Schwerer wiegt ein anderer Vorwurf: Sie habe die Öffentlichkeit zu lange im Unklaren über die tatsächlichen Kosten der Weltausstellung gelassen. Tatsächlich spricht Breuel oft und gern von einer „schwarzen Null“, mit der die Expo abschließen werde, so dass die SteuerzahlerInnen keinen Pfennig bezahlen müssten. In ihre Kalkulation bezieht sie jedoch weder die 100 Millionen Mark ein, die das Entwicklungsministerium zur “Förderung der Teilnahme ärmerer Länder und internationaler Organisationen” zuschießt noch die Kosten für den deutschen Expo-Pavillon (270 Mio. DM) oder die Entlohnung des Generalkommissariats durch die öffentliche Hand (45 Mio. DM, u. a. ihr Gehalt von bis zu 1,2 Mio. DM). Der Spiegel schätzt die verdeckte staatliche Expo-Finanzierung auf etwa 400 Mio. Mark, nicht eingerechnet die nötigen Infrastrukturmaßnahmen von rund 572 Mio. DM.
Da statt der kalkulierten 40 Millionen Besucher nur rund 18,1 Millionen kommen, bleibt letztlich ein Minus von 2,4 Milliarden DM, für das die SteuerzahlerInnen aufkommen müssen.
Seit Ende der Expo ist es ruhig um Birgit Breuel geworden. Nach wie vor spielt sie jedoch als Mitglied mehrerer Aufsichtsräte in der Wirtschaft ganz oben mit (u.a. Ciba-Geigy, Novartis, Gruner + Jahr (bis 2006)). Sie hatte angekündigt, sich nach der Expo vor allem um Familie und Garten kümmern zu wollen. Viel Privates hat sie (klugerweise) nie preisgegeben. In einem Fragebogen gab sie Auskunft: Ihre Lieblingstugend ist Güte, der Hauptcharakterzug „Mimose“ und ihr größter Fehler Hundertprozentigkeit. FreundInnen und GeschäftspartnerInnen schätzen sie als direkt, offen, unprätentiös, nüchtern, energisch und diszipliniert, sie loben ihren „herben Charme“, den Arbeitseifer, die Prinzipienfestigkeit. Diejenigen, die die Auswirkungen ihrer Tätigkeit zu spüren bekamen, sehen sich jedoch weniger zu Lobeshymnen veranlasst. Vielleicht hätte sie sich ihre Lieblingstugend ein wenig mehr zu eigen machen sollen.
(Text von 2006)
Links
Literatur & Quellen
Quellen
Bücher
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Breuel, Birgit (1993): Hanns-Martin-Schleyer-Preis 1992 und 1993. Verleihung an Birgit Breuel und S. E. Kardinal Dr. Dr. Franz König am 7. Mai 1993 im Neuen Schloß in Stuttgart. Herausgegeben von Hanns-Martin-Schleyer-Stiftung. Köln: Bachem (Veröffentlichungen der Hanns-Martin-Schleyer-Stiftung, 39), S. 69.
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Presseartikel
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Klüver, R. (02.06.2000): Birgit Breuel: Generalkommissarin der Expo. In: Süddeutsche Zeitung, Jg. 56, Ausgabe Deutschland-Ausgabe Nr. 126, 02.06.2000, S. 4.
Internetdokumente
Bittermann, Klaus: Warum sachlich, wenn´s auch persönlich geht. Diesen Monat: Birgit Breuel. – nicht mehr online 2017-08-31
Grotzky, Johannes: Birgit Breuel, Generalkommissarin der EXPO 2000/ ehemalige Geschäftsführerin der Treuhandgesellschaft, im Gespräch mit Dr. Johannes Grotzky. Herausgegeben vom Bayrischen Rundfunk.
Gruner+Jahr AG & Co KG: Axel Ganz wechselt in den Aufsichtsrat von Gruner + Jahr.
Köhler, Otto: Wie sich die Totengräber der DDR-Wirtschaft einen “Jagdschein” besorgten. Die manische Depression eines Treuhand-Bejublers und ein aufschlußreicher Briefwechsel zwischen Rohwedder/Breuel und Theo Waigel – nicht mehr online 2017-08-31
Mit der RAF für die Treuhand - der Tod des Detlev Karsten Rohwedder – nicht mehr online 2017-08-31
Schmidt, Artur P.: Fusionäre und Abzocker. Die wahren Verhinderer von Basisinnovationen.
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